FDP Hörstel
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die Zukunft wird nur so gut, wie du sie machst
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Deutschland ist Hochsteuerland. Trotzdem wieder eine neue Steuer, dieses Mal auf Künstliche Intelligenz? Wenn es nach der SPD oder CDU-Digitalminister Karsten Wildberger geht, dann ja… Dabei ist klar: Eine KI-Steuer würde sowohl Arbeitsplätze und den künftigen Wohlstand gefährden als auch Produkte und Dienstleistungen für uns alle unmittelbar teurer machen. Wir müssen den genau gegenteiligen Weg gehen. Wir müssen die Steuerbelastung für alle unternehmerischen Einkünfte auf maximal 20 Prozent reduzieren, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Wir sollten uns keinen Überbietungswettbewerb zu Dingen liefern, die zusätzlich besteuert werden könnten.
Heute jährt sich der antisemitische Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle zum siebten Mal. Wir gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen. Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland muss allerhöchste Priorität haben. Für uns Freie Demokraten ist klar: Nie wieder ist jetzt. Ob von rechts, links oder islamistisch: Niemand hat das Recht auf ein bisschen Judenhass. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Dafür setzen wir uns mit ganzer Kraft ein.
"Ob Plastik- oder Zuckersteuer: Was mit Umweltschutz und Gesundheit begründet wird, dient dem Stopfen von Haushaltslöchern. Würde die Bundesregierung wirklich eine Verhaltensänderung der Bürger erwarten, könnte sie nicht mit Mehreinnahmen kalkulieren. Ohne diese würde aber das Kartenhaus ihrer katastrophalen Haushaltspolitik zusammenbrechen. Trotz Rekordschulden fehlt es an allen Ecken und Enden. Von den dringend notwendigen Einsparungen und Priorisierungen, die Entlastungen ermöglichen würden, ist nichts zu sehen. Stattdessen werden mit Plastik- und Zuckersteuer voraussichtlich über 1000 neue Beamtenstellen zur Steuereintreibung und Personalkosten von etwa 74 Millionen Euro generiert. Das Versagen von Schwarz-Rot wird gerade bei der Steuerpolitik offenkundig. Diese Koalition hat kein Konzept für die Zukunft Deutschlands, sondern ausschließlich immer wieder neue kreative Ideen, Menschen und Wirtschaft finanziell auszupressen.“ so Martin Hagen
Finanzpolitik
Die FDP Hörstel steht für Haushaltsdisziplin statt Schulden. Ausgaben müssen konsequent überprüft und in Konsum- und Investitionsausgaben getrennt werden – unnötige Ausgaben sind zu streichen, auch bei politischen Ämtern. Im Haushaltsplan 2025 ist eine Grundsteuer-B-Erhöhung um 34 % vorgesehen – das belastet alle Bürger massiv und muss auf ein Minimum reduziert werden. Wahlgeschenke sind unseriös, wer Geld verschwendet, nimmt es euch weg.
Bildung
Die FDP setzt auf beste Bildung und moderne Betreuung. Um dies zu erreichen, müssen wir in Hörstel die aktuelle Schulentwicklungsplanung anhand der beschlossenen Prioritätenliste umsetzen, digitale Lernmittel und moderne Technik ermöglichen und weiter ausbauen. In Dreierwalde und Hörstel wurden Schulen modernisiert. Nun folgt Bevergern, danach Riesenbeck – für gleiche Bedingungen in ganz Hörstel.
Wirtschaft
Die FDP Hörstel will Bürokratie abbauen und die Verwaltung digitalisieren. Besuche im neuen Rathaus müssen überflüssig werden. Alles, was digitalisiert werden kann, muss kurzfristig digitalisiert werden. Die Entscheidung, das neue Verwaltungsgebäude dreistöckig zu bauen, geht auf die Initiative der FDP zurück. Mittelstand und Handel werden gestärkt. Nahversorgung muss erreichbar bleiben – per Auto, Rad, Seniorenmobil oder Bus.
Verkehr
Die FDP Hörstel setzt auf bedarfsgerechte, barrierefreie Mobilität für alle. Ein gut ausgebauter Nahverkehr und sichere Radwege sollen besonders Pendler entlasten. Aus allen Stadtteilen, auch Dreierwalde, müssen im 60-Minuten-Takt unsere Ärzte und Apotheken mit "Öffis" erreichbar sein. Barrierefreie Bahn- und Busstationen sind zentral – Hörstel soll hier Vorreiter werden.
Jugend
Die FDP will gemeinsam mit Jugendlichen altersgerechte, attraktive Aufenthaltsorte schaffen – sicher, modern und bedarfsgerecht in allen Stadtteilen. Digitale Plattformen zur Berufsorientierung sollen Schüler frühzeitig unterstützen. eSports-Angebote fördern wir gezielt als Teil zeitgemäßer Jugendarbeit – innovativ, verbindend und ein Beitrag zur digitalen Bildung in Hörstel.
Bauen & Wohnen
Die FDP Hörstel will Stadtentwicklung nachhaltig und vorausschauend gestalten. Neue Bauflächen, moderne Quartiere mit neuen Konzepten wie ein Wohnzentrum für Lernende bzw Senioren und weniger Reglementierung sollen Wohnraum schaffen. Auch Eigenheime sollen weiter möglich bleiben. Soziale Infrastruktur wie Kitas und Pflegeeinrichtungen wird bedarfsgerecht ausgebaut. Bürgerbeteiligung soll digitaler und effektiver werden.
Demokratie
Die FDP setzt sich dafür ein, dass ehrenamtliche Tätigkeiten stärker gefördert wird sowie die Bereitstellung von Ressourcen wie Räumlichkeiten und Infrastruktur unterstützt werden. Gleichzeitig sollen ehrenamtlich Engagierte in die Stadt Hörstel mehr Anerkennung und öffentliche Wertschätzung erfahren. Ein wesentlicher Faktor bei allen Entscheidungen ist dabei eine Kommunikation auf Augenhöhe aller Beteiligten mit der Verwaltung.
Personen
Jürgen-Tobias Lücke
Maximilian Minnerup
